Ernst Buscher GmbH & Co. KG
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Nutzungsbedingungen BuscherEnergie OilFox

## Allgemeine Nutzungsbedingungen der BUSCHER-ENERGIE OilFox-App

### 1. Anwendungsbereich
Die Nutzung der von der Ernst Buscher GmbH & Co. KG, Staubenthaler Str. 17, 42369, Wuppertal („Buscher-Energie“) angebotenen mobilen Buscher-Energie OilFox-App („App“) richtet sich nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Die Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer während der Einrichtung der App angezeigt und sie können jederzeit im Internet eingesehen werden unter www…(bitte einfügen).

### 2. Nutzungsrechte an der App
Die App ist urheberrechtlich geschützt. Buscher-Energie räumt dem Nutzer ein nicht-ausschließliches, nicht-unterlizenzierbares und nicht-übertragbares Recht ein, die App zu nutzen. Die App darf vom Nutzer ohne Zustimmung von Buscher-Energie nicht an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise Dritten überlassen werden. Dem Nutzer wird insbesondere kein Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung oder zu einer sonstigen Verwertung der App eingeräumt.  

### 3. Haftung
Soweit die App kostenlos zur Verfügung gestellt wird, bestehen im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften keine Gewährleistungsrechte und Buscher-Energie haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insbesondere bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der App.  

#### 4. Änderung dieser Nutzungsbedingungen
4.1 Buscher-Energie behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, falls dies aufgrund der Weiterentwicklung der App erforderlich wird oder weil neue Funktionen eingeführt werden. Nicht hiervon umfasst sind Klauseln, die die vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien betreffen; diese können nicht wie im Rahmen dieser Klausel beschrieben geändert werden.  

4.2 Buscher-Energie wird dem Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform bekannt geben, insbesondere zum Beispiel durch eine E-Mail an die vom Nutzer mitgeteilte E-Mailadresse, und wird auf die Neuregelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird Buscher-Energie dem Nutzer eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist einräumen, um die auf diesen Nutzungsbedingungen basierenden Vertragsverhältnisse mit Buscher-Energie fristlos zu kündigen, falls der Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist.  

4.3 Erfolgt innerhalb der vorgenannten Frist keine Kündigung, so gelten mit Ablauf der Frist die geänderten Bedingungen. Das Kündigungsrecht ist schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) auszuüben. Buscher-Energie wird den Nutzer bei Bekanntgabe der geänderten Nutzungsbedingungen auf sein Kündigungsrecht, die hierfür geltende Frist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.

#### 5. Schlussbestimmungen
5.1 Buscher-Energie behält sich das Recht vor, die hinter der App stehende Infrastruktur einzustellen; dies jedoch nicht vor Ablauf von drei Jahren, nachdem der Nutzer sich registriert hat. Buscher-Energie benachrichtigt den Nutzer über eine solche Einstellung per E-Mail an die Adresse, die der Nutzer zuvor angegeben hat.

5.2 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

5.3 Falls eine Regelung des Vertrags oder dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

5.4 An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil.